Magisches Viereck – Zielkonflikte auf vielen Ebenen

Als magisches Viereck bezeichnet man vier wirtschaftspolitische Hauptziele, die bereits 1967 im Stabilitätsgesetz verankert wurden. Das sind ein hoher Beschäftigungsstand, ein stabiles Preisniveau, ein angemessenes und stetiges Wachstum sowie ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht.

Das Erreichen aller vier Ziele, die gleichrangig sind, wird auch als gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht bezeichnet und hat als Staatsziel Eingang in das Grundgesetz gefunden. Problematisch ist jedoch, dass alle vier Ziele kaum gleichzeitig erreicht werden können. Daher hat sich auch der Sprachgebrauch „Magisches Viereck“ eingebürgert.

Beispiel: Ein hoher Beschäftigungsstand und stetiges Wachstum bedingen auf der anderen Seite Preisinstabilitäten, indem sich die Löhne erhöhen und die Preise steigen.

Forderung nach einem „neuen magischen Viereck“

Nicht wenige fordern schon seit Langem eine Anpassung beziehungsweise Ergänzung des magischen Vierecks. Einige der geforderten Zielgrößen lauten zum Beispiel: wirtschaftlicher Wohlstand und Stabilität, Nachhaltigkeit der Staatstätigkeit und der Staatsfinanzen sowie soziale und ökologische Nachhaltigkeit. Viele fordern zudem ausgeglichene öffentliche Haushalte, eine gerechte Einkommensverteilung, humane Arbeitsbedingungen und vor allem die Sicherung von Ressourcen.

In der Tat, das Stabilitätsgesetz wurde zu einer Zeit beschlossen, als es noch ein System fester Wechselkurse gab (Bretton Woods). Umweltthemen spielten kaum eine Rolle und soziale Gerechtigkeit wurde damals ebenfalls noch nicht in der Form thematisiert. In der heutigen Welt lässt sich feststellen, dass es große Haushaltsüberschüsse und nahezu Vollbeschäftigung geben kann, allerdings gleichzeitig auch Armut und Chancenungleichheit.

Auch beim Thema Nachhaltigkeit gibt es noch einiges aufzuholen. Das gilt für den Umweltschutz, aber auch für die öffentlichen Finanzen, um auch zukünftigen Generationen ein lebenswertes Dasein zu ermöglichen.

Die Messung der Ziele des magischen Vierecks ist nicht ganz einfach. In der Regel werden nur einige wenige Indikatoren herangezogen.

Magisches Viereck – Messung der Beschäftigung

Die Messung der Beschäftigung erfolgt in der Regel mithilfe der Arbeitslosenquote. Bei einer Arbeitslosenquote von 3 % wird allgemein von Vollbeschäftigung gesprochen. Aktuell liegt die Arbeitslosenquote bei 5 %. Nach der Wiedervereinigung lag die Arbeitslosenquote bei bis zu 13 % (2005). Es gibt auch die Problematik, dass viele beschäftigte zu Geringverdienern zählen und oft noch einen zweiten Job ausüben oder bei der Arbeitsagentur „aufstocken“ müssen, um über die Runden zu kommen. In verstärktem Maße kommt es auch zur Altersarmut, weil die staatlichen Renten bei vielen nicht zum Leben ausreichen. Diese wird sich nach Einschätzung der Experten noch verstärken, weil gerade die vielen Geringverdiener nur wenig in die Rentenkasse einzahlen und kaum Geld für eine private Vorsorge übrig bleibt.

Messung des Wachstums

Das Wachstum wird vielfach am realen Bruttoinlandsprodukt (BIP) festgemacht. Das ist allerdings unzureichend. Aktuell wächst die Wirtschaft zwar und die Auftragsbücher der Unternehmen sind so voll wie lange nicht, dafür gibt es große Defizite bei der Instandhaltung und Modernisierung der Infrastruktur. Die Wirtschaft klagt zudem über mangelnde Fachkräfte, trotz einer aktuell vorhandenen Arbeitslosenquote von 5 %, was daran liegt, dass sehr spezialisierte Fachkräfte benötigt werden.

Magisches Viereck – Messung des Preisniveaus

Die Preisniveaustabilität wird mithilfe der Inflationsrate der Konsumentenpreise ermittelt. Hierzu wird ein Warenkorb, mit Gebrauchsgütern und Dienstleistungen zusammengestellt, für den die Preise monatlich erhoben werden. Nach Ansicht der Europäischen Zentralbank (EZB) wird eine Inflationsrate von leicht unter 2 % als ein stabiles Preisniveau interpretiert.

Das Problem ist, dass eine hohe Beschäftigung und steigende Löhne, aber auch Wachstum vielfach die Preise erhöhen. Vor allem die Mieten in den großen Städten sorgen derzeit für eine steigende Inflation. Die Ursachen liegen allerdings in einer in den vergangenen Jahren verfehlten beziehungsweise vernachlässigten Wohnungspolitik und im verstärkten Investitionen ausländischer Marktteilnehmer.

Messung des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts

Üblicherweise wird das außenwirtschaftliche Gleichgewicht über die Außenbeitragsquote gemessen. Hierzu wird die Differenz aus Exporten und Importen gebildet und in Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt gesetzt. Allerdings ist Deutschland ein stark exportabhängiges Land und erwirtschaftet schon seit einigen Jahren den weltweit größten Exportüberschuss, was im Ausland äußerst kritisch beurteilt wird.

Die enormen Überschüsse liegen auch an mangelnden Investitionen des Staates in die Infrastruktur und in der zurückhaltenden Lohnpolitik der Unternehmen in den vergangenen Jahren. Mit den nunmehr steigenden Löhnen und immer noch historisch niedrigen Zinsen steigt jedoch die Konsumlaune der Bevölkerung wieder.